Europa beginnt im Lokalen. Sabine Hofmann aus dem Postersteiner Nachbarort Nöbdenitz macht ihren Gastbeitrag zur Blogparade #SalonEuropa zu ihrer Stellungnahme zum Anschluss der Gemeinde Nöbdenitz an die Stadt Schmölln (Bekanntmachung des Landratsamtes Altenburger Land zum Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019-ThürGNGG 2019 S. 3). Die Blogparade #SalonEuropa neigt sich dem Ende entgegen. Bis morgen (23. Oktober 2018) könnt ihr noch teilnehmen. Wer keinen eigenen Blog besitzt, dessen Beitrag veröffentlichen wir hier im Blog als Gastbeitrag.

Nöbdenitz ist bekannt für seine 1000-jährige Eiche.

Zunächst: Der Postersteiner Nachbarort Nöbdenitz ist überall, nicht nur in Thüringen oder Deutschland, sondern in ganz Europa.

Denn überall in Europa glauben seit Jahrzehnten Politiker, unterstützt von den immer selben Beraterfirmen, durch Fusionen von Gebietskörperschaften zu Kosteneinsparungen, höherer Leistungsfähigkeit und Wachstumsimpulsen zu kommen. Nie mussten diese Effekte nachgewiesen werden. Das wäre auch schwer – es gibt sie nämlich nicht, wie Sebastian Blesse und Felix Rösel in einer Veröffentlichung des IFO-Instituts München eindrücklich darlegten, nicht nur für Deutschland, sondern auch in Dänemark, den Niederlanden und anderswo ist das belegt.

Stattdessen gibt es Kosten, die unsere Demokratie zu tragen hat. Noch 40 Jahre nach der Gebietsreform in Baden-Würtemberg fühlen sich die Bürger der Ortsteile nicht den neuen Großgemeinden zugehörig oder gar unterdrückt. Die drittgrößte deutsche Flächenstadt ist Gardelegen. Mit über 40 Ortsteilen erstreckt sie sich über den gesamten vormaligen Landkreis. Wenn sich in Sachsen Städte oder Gemeindekonglomerate über 20 Kilometer und mehr ausdehnen, ist es kein Wunder, dass vermeintlich nur noch die Wölfe heulen und die Zurückgebliebenen zu einem großen Teil das Heil in populistischen Ideen suchen.

Erwiesen ist, dass Gebietsreformen zu zurückgehender Demokratiezufriedenheit, zu weniger Verbundenheit mit der Gemeinde und geringerer Wahlbeteiligung führen. Das ist auch kein Wunder, denn das Wissen über die Großgemeinde schwindet, die Gestaltungsmöglichkeiten ebenso.

Wenn wir wollen, dass Europa gemeinsam agiert, was dringend geboten ist angesichts der Konflikte in der Welt, braucht es Demokratie von unten und Instrumente, die es den Bürgern ermöglichen, demokratisch zu handeln und tatsächlich mitzubestimmen. Je kleiner die Einheit ist, desto direkter kann die Demokratie sein.

Ich bin gegen den Anschluss der Gemeinde Nöbdenitz an die Stadt Schmölln, nicht weil Schmölln schlecht oder gar böse ist, sondern weil den Bürgern der Gemeinde wieder ein Stück Demokratie und Selbstbestimmung verloren geht.

Woran liegt es also, dass Gemeinderäte, wie der von Nöbdenitz, freiwillig dafür stimmen, die Gemeinde aufzugeben, obwohl die meisten von ihnen den Bürgern bei der letzten Wahl das Gegenteil versprochen haben? Wenn man sie fragt, hört man: wir verwalten nur noch den Mangel und können nichts gestalten. Woraus resultiert der Mangel, wenn man bedenkt, dass im Moment die Steuereinnahmen kräftig fließen? Ja, es ist leicht zu erraten, der Fluss kommt nicht überall an, weil der ländliche Raum zwar kräftig mit Förderprogrammen bedacht wird, nicht aber mit kontinuierlichen Einnahmen, die die Selbstverwaltung untersetzen. Und warum ist das so? Weil man offenbar allerorten darauf hin arbeitet, genau diese unterste Ebene auszutrocknen. Dieser Verdacht könnte zumindest aufkommen.

Wird sich das durch eine Gebietsreform ändern? Klar – nein, denn der letzte Gestaltungsspielraum in der Gemeinde, in gemeinsamen Kraftanstrengungen mit den Bürgern Missstände zu beseitigen und zukunftsweisende Projekte zu initiieren, geht verloren. Es ist in genügend Studien erwiesen, dass die Kosten pro Bürger in großen Gemeinden genauso hoch sind wie in kleinen. Warum also bekommen die einen mehr Zuweisung als die anderen?

Die Befürworter der Gebietsreform verweisen auf die Vereine, die dann das öffentliche Leben aufrecht erhalten werden. Das ist ein Trugschluss, denn anders als gewählte Vertreter aller Bürger (Gemeinderäte), sind Vereine ihrer Satzung verpflichtet und verfolgen genau das darin festgelegte Ziel.

Die Nöbdenitzer Gemeinderäte beweisen keinen Mut. Sie wurden nicht gewählt, um die Gemeinde aufzulösen. Wenn sie dennoch zu diesem Entschluss kamen, hätten sie Demokratie von unten üben müssen und entweder die Bürger dazu befragen oder aber zurücktreten sollen.

Europa ist auch in Nöbdenitz. Wenn selbst in diesem kleinen Dorf Mitbestimmung nicht gelebt wird, wie soll das dann in einer so großen Organisation wie der Europäischen Union gehen.

Es ist schade, dass Thüringen angesichts der immensen Herausforderungen für unsere Demokratie keine neuen Konzepte zur Bewältigung der Unterschiede von Stadt und Land entwickelt und stattdessen auf die gestrigen Instrumente zurückgreift, die sich als untauglich erwiesen haben und politische Kosten ohne Ende verursachen. Im 21. Jahrhundert, im Zeitalter von Digitalisierung, sollten doch ganz neue Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit entwickelt und verfolgt werden, sollten neue Verteilungsmechanismen erprobt und die Basis der Demokratie gestärkt werden.

Von Sabine Hofmann, Nöbdenitz